„Intelligence Community“: Nachrichten – und Geheimdienste der Welt

THEMA:

„Organisation, Kontrolle und die Arbeitsweise der US. Intelligence Community “

I.- Einleitung

Es wurden in Bezug auf die Geheimdienste, deren Kontrolle und besonders die Arbeitsweise viele Fragen gestellt und viele politische Diskussionen geführt. Insgesamt erlangte dieses Phänomen sowohl in den Medien, als auch in der sozialwissenschaftlichen Diskussion, eine sehr große Bedeutung.
Seit Ende des Kalten Krieges ist das internationale System im Umbruch. Über Jahrzehnte gut funktionierende und den Frieden sichernde Strategien und Konzepte werden plötzlich - nach Wegfall der Bipolarität - unbrauchbar, neue Systeme müssen entwickelt werden. Dies gilt auch für die US. Geheimdienste.
Im ersten Kapitel geht es um die Problemstellung der Begriffe wie Intelligence, Geheimdienste und/oder Nachrichtendienste. Welche Rolle spielen bei den Entscheidungsprozessen eines Landes die Geheimdienste sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch?
Das zweite Kapitel soll einen Einblick in Organisation, Budget und Kontrolle der US. Intelligence geben. Wie sind die US. Intelligence organisiert? Wie viel Budget und Personal haben sie? Und welche Kontrollmechanismen stellt das US. System zur Verfügung?
Das nächste Kapitel stellt die verschiedene Ausdrucksweisen der US. Intelligence dar, und welche Elemente und Kategorien die US. Intelligence in ihrer Arbeit verwenden? Nach dieser Einführung in das Thema sollen die folgenden Kapitel den Hauptteil der Arbeit darstellen. Im letzten Teil beschäftige ich mich mit der US. Intelligence nach 1989 und neuen Formen des Terrorismus.

1.- Definition und Rolle der Geheimdienste
Die hier vorliegenden Begriffdefinitionen wie Geheimdiensten und/oder Nachrichtendiensten stellen die wesentliche Merkmale verschiedene Ausdrucksweisen, und die Richtung der verschiedenen Bedeutungen dar. Eine Präzise Definition von „Intelligence“ zu geben ist nicht einfach, weil es eine verschiedene Bedeutungen gibt, die zum Beispiel Informationen, Beweisen, Gerüchten, Fotos u. s. w. umfassen.
Wie lässt sich dieser Begriff definieren? Ist er eine neue Erscheinung im internationalen System?
Die beste Definition, wenn „Intelligence“ als solche sich überhaupt definiert lässt, wurde von Jennifer Sims gut behandelt, sie meinte: „ Intelligence is best defined as Information collected, organizied, or analyzed on behalf of actors or decision makers. Such information may include technical data, trends, rumors, pictures, or hardware. “[1]
Im weitesten Sinn des Wortes, meint Intelligence also die Spionage, diese ist sehr alt, im Gegensatz zu den Geheimdiensten als amtliche Behörde, die ich als neu bezeichnen würde. Wenn man die Gründung der Geheimdienste betrachtet, so wurde der erste Geheimdienst erst 1909 gegründet ( im Großbritannien ), gefolgt von Deutschland 1913, Rußland 1917, Frankreich 1935 und die USA gründeten erst 1947 einen amtlichen Geheimdienst.[2]
Nun zur Rolle der Geheimdiensten: sie wurden dafür gegründet, um dem Staat und der Regierung zu dienen und sind mit besonderen Aufgabe betraut, sowohl in Kriegszeiten als auch in Friedenszeiten.
Die Geheimdiensten, sowohl Innen als auch Auslandsnachrichtendienste, haben die Aufgabe, solche Informationen zu sammeln und auszuwerten, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland also die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für den Staat sind.Diese Informationen werden der Regierung übermittelt und erstrecken sich auf viele Themenbereiche: Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft oder Technik. Wie auch Peter Huber meint:
„Intelligence‘ bezieht sich demnach einerseits auf Informationen, die für die Formulierung und Durchführung einer Politik relevant ist, die Interessen der nationalen Sicherheit betreffen und sich mit den Gefahren dieser Sicherheit durch (potentielle) Feinde auseinandersetzen. Zweitens gewährleistet Intelligence als Aktivität die Sammlung und Analyse dieser Informationen, die für die Formulierung und Durchführung einer nationalen Sicherheitspolitik der Regierung relevant sind“.[3]
Ganz allgemein könnte man sagen, dass es bei den Geheimdiensten und Nachrichtendiensten vor allem um die Sicherheit des Landes, sowohl innen- als auch außen- und sicherheitspolitisch geht

2.- Organisation, Budget und Kontrolle der US. Intelligence Community

Die US. I. Community besteht aus vielen Intelligence Services, die verschiedene Ministerien untergeordnet und für verschiedene Operationen zuständig sind. Man kann mit Sicherheit behaupten, dass die US. I. C. in drei Kategorien geteilt ist:1. Miliatry I. Agency, 2. Independet I. Agency, 3. Depaertmental I. Agencies[4]. (Vgl. Tabelle.) Mit der Tabelle möchte ich ganz klar darstellen, wer zu wem gehört und wie alles funktioniert. Vor allem: „ also den CIA. Direktor, der gleichzeitig Kopf der gesamten Intelligence Community ist, durch ihre Vertretung in eine reiche von spezialisierten Komitees, die mit Intelligence –Fragen betraut sind“.[5] Die Zahl des in der US.I C. beschäftigten befasst sich insgesamt auf 100.000 Mitarbeiter. Eine der größten ist die NSA mit 21.000 Mitarbeitern, erst dann kommt die CIA mit 16.000 Mitarbeiter u.s.w. Nach Ende des Kalten Krieges kam es zu einer Reduzierung der Intelligencemitarbeiter; z.B hatte die CIA um 22% weniger Mitarbeiter beschäftigt als während des Kalten Krieges und bei den militärischen Geheimdiensten kam es zu einer Reduzierung des Personals um bis zu 33%.[6]
Die Arbeit und Effizient der US.I. Community hängt im Großen und Ganzen vom Budget ab. Das Gesamtbudget der US. I beträgt rund 27 Milliarden US$ pro Jahr. Eine der größten Profiteure des gesamten Intelligence Budgets ist das Verteidigungsministerium mit rund 85%.[7] Wenn man die einzelne Geheimdienste betrachtet, wer am meisten Budget hat, ergibt sich folgendes: NRO mit rund 6.2 Milliarden US$, NSA mit 3.6 M. US$ und CIA mit 3.1 M. US$ [8]etc.
Eine der wichtigsten Ausgaben in eine Demokratie nimmt die Kontrolle der Geheimdienste ein. Ob dies möglich ist, in einer demokratischen Gesellschaft wie der US- Gesellschaft? Auf diese Weise stellt es sich die Frage von wem und wie die US-I. Community kontrolliert wird!
Die Existenz von Geheimdiensten spielt sich zwar im geheimen ab (besonders im Fall der US-I. Community), ist aber bis zu einem gewissen Grad rechtlich reguliert und legitimiert. Die US.-I Community wird im wesentlich von 3 Instanzen (Institutionen) kontrolliert: erstens der Präsident mit Unterstützung folgender Kontrollinstrumenten: NSC, PFIAB und den IOB; zweitens der Kongress und drittens die Medien.[9] Der Präsident als erste Kontrollinstanz der I.Community bedient sich folgender Kontrollinstrumenten „ den NSC (National Sicherheitsrat), dem President’s Foreign Intelligence Advisory Board (PFIAB) und dem Intelligence Oversiecht Board( IOB)[10]. Um präziser zu sein: der NSC spielt dabei eine der wichtigsten Rolle in Intelligence Operationen und was am wichtigsten ist; „Kaum eine wichtige Intelligence Operation hat stattgefunden ohne vorher von NSC überprüft und gebilligt worden zu sein“.[11]
Alle diese Fakten und Hinweisen weisen darauf hin, dass die Arbeit der US-I Community ständig kontrolliert wird. Erst nach viele Fehlern, Debakel und dem Missbrauch der US. Intelligence begann man mit der Einrichtung des „Senate Select Coomittee of Intelligence( SSCI) und des „ Haus Pemanent Select Committee on Intelligence( HPSCI). Erst ab übernahm der Kongress eine ernste Kontrolle über die Geheimdienste. Sowohl für die breite Gesellschaft, als auch für vielen Experten ist die Schaffung der beiden Intelligence- Ausschüsse durch den Kongress, der fast die gesamte Kontrolle über die US. Geheimdienste übernahm, eine Erfolgsgeschichte: „Aus der Sicht von Johnson Loch ist die Kontrolle der Intelligence Community durch den Kongress seit Schaffung der beiden Intelligence- Ausschüsse eine Erfolgsgeschichte“[12]
Andererseits stellen die Medien die letzte und wichtigste Instanz der Öffentlichkeit. Das in einer Demokratie wie der USA ist die letzte Instanz der Kontrolle immer die Öffentlichkeit, die diese Funktion aber naturgemäß nur dann wahrnehmen kann, wenn sie wahrheitsgemäß und umfassend informiert wird. Das heißt die Medien informieren ständig die Öffentlichkeit über geheime Aktivitäten, Misserfolge, Missbrauch und /oder manchmal „Erfolge“ der US-I. Community. Darüber hinaus gibt es zwei Möglichkeiten „durch die Medien Kontrolle gegenüber Geheimdiensten ausüben können. Der erste Weg ist Publizität und die zweite Möglichkeit besteht durch die Beziehung der Medien zu den Intelligence- Ausschüssen des Kongress“[13]
Die Medien sind also eine Balance zwischen den US. Geheimdienste und der Öffentlichkeit.



3.- Die Arbeitsweise der US. Intelligence Community
Die Arbeit der US. Geheimdienste, ist von verschiedenen Arten und Methoden geprägt. Durch die Aufgabe der Informationsbeschaffung operieren die US. Geheimdienste in erster Linie präventiv d.h. sie versuchen Bedrohungen zu erkennen, bevor tatsächlich eine Gefahr entsteht. In den konkreten Arbeitsweisen profitieren US. Geheimdienste insbesondere vom technischen Forschritt. Laut Peter Hubner gibt es in der US Literatur relativ verschiedene Meinungen darüber, dass die US Intelligence Arbeitsweise vielschichtig ist, um etwa verschiedene Signale oder terroristische Aktivitäten aufzuspüren, dabei verwenden die US. Intelligence vier unterschiedlichen Elementen, die man folgendermaßen unterteilen kann; „collection“, „analysis“ „covert action“ und „Counterintelligence“[14]. Eines der interessantesten Elemente ist die „ Collection“, sie ist zwar die Sammlung von Informationen, aber diese erfolgt auf viel verschiedene Weise, wie z.B. HUMINT, SIGINT, COMINT, OSCINT etc. Um präziser zu sein: „Unter Collection kann die Sammlung von Informationen versanden werden, die für die Interesse der nationalen Sicherheit relevant sind“[15]
Nun möchte ich diese Kategorien von Informationen in kurzer Form darstellen:
3.1.-HUMINT( Human Intelligence) dies ist der älteste Collection - Typ von Spionage und bezeichnet die Durchdringung von Sozialen Gruppen mittels Informanten, aber auch die Analysefähigkeit von Spezialisten und Experten ist darunter zu verstehen , oder von Tätigkeit der Agenten.[16]
3.2.-SIGINT( Signals Intelligence) ist eine technische Innovation beruhend auf den Ersten und Zweiten Weltkrieg[17]. SIGINT sammelt und analysiert technische Kommunikation wie Telefonate, militärische Gespräche etc.[18]
3.3.- IMINT( Imagery intelligence oder PHONIT „ Photographic“) befasst sich mit luft und weltraumgestützter Aufklärung mittels phototechnischer Erfassung z.B Satelitenaufklärung[19]
3.4.-COMINT( Comminication Intelligence) d.h das Abfangen ausländischer Kommunikationssignale wird fast von jedem Staat praktiziert, wie z. B. Telefongespräche, Radiomeldungen[20]. Derzeit werden weltweit zwischen 15 und 20 Milliarden US$ jährlich für COMINT ausgegeben, hauptsachlich von Staaten wie Großbritannien und der USA[21]
3.5.-OSCINT( Open Source Intelligence) ist eine der jungen Disziplinen, die erst mit der Informationsglobalisierung in den 90er Jahren ihren Aufschwung erbebte. OSCINT ist zuständig für diplomatische und öffentliche Informationsquellen wie Zeitungen, Radio und Fernsehprogramme[22]

4. - Die US. Intelligence Community nach 1989

Seit Ende des Kalten Krieges ist das internationale System im Umbruch. Über Jahrzehnte gut funktionierende und den Frieden sichernde Strategien und Konzepte werden plötzlich - nach Wegfall der Bipolarität - unbrauchbar, neue Systeme müssen entwickelt werden. Dies gilt auch für die US. Geheimdiensten. Mit dem Ende des Ost-West Konfliktes änderte sich auch das internationale Umfeld dramatisch. Die große Bedrohung durch die Sowjetunion und den Warschauer Pakt war verschwunden. An seine Stelle getreten sind kleine Kriege, lokale und ethnische Konflikte, Instabilität, die von zerfallenden Staaten ausgeht, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, international organisierte Kriminalität, Terrorismus, etc.
Das heißt mit dem Kalten Krieg gingen auch die fetten Jahre der US. Geheimdienste zu Ende, sie gerieten sogar in eine Identitätskrise und ihre Rolle wurde in Frage gestellt. Deshalb glaubte man, dass auch die verschiedenen Geheimdiense mit dem Ende des Kalten Krieges verschwinden würden. Aber dem war nicht so, da sich die Geheimdienste neuen Aufgaben zuwendeten: dem Internationalen Terrorismus, immer mehr lokalen und ethnischen Konflikten, Proliferation international organisierter Kriminalität.
Auf internationalem Terrain haben sich die Bedrohungsszenarien seit Ende des Kalten Krieges stark verändert. Seit dem Ende der biopolaren Systemkonfrotation nahmen nicht nur die regionalen, ethnischen und religiös motivierten Auseinandersetzungen zu, sondern auch politisch motivierten Anschläge auf staatliche und nicht staatliche Einrichtungen.
Für neue Formen des Terrorismus war die US. I. Community überhaupt nicht in Bereitschaft. In dem neuen Formen des Terrorismus sind das bedeutet die Terroristen bereit sich auch selbst umzubringen, um mehr Schaden einzurichten, für die US Geheimdienste sozusagen eine „ Mission Imposible“, weil der Terrorismus nicht staatlicher Akteur ist, also nicht staatliche Bedrohung. Aber das größte Problem der US. Geheimdienste war, dass sie besonderes nach dem 11.09.2001 zusammen mit dem US. Militär Alleingang gemacht haben, in vielen Bereiche ohne mit den Alliierten zu Kooperieren. Im Gegensatz dazu argumentiert W. Clark, dass der Krieg gegen den Terror durch militärische Mittel allein nicht gewonnen werden kann, sondern es hauptsächlich auf eine Zusammenarbeiten der USA ankommt, besonders mit seinen europäischen Alliierten.
W. Clark meinte, der Krieg gegen den Terrorismus hätte eine ähnliche Vorgangsweise wie im Kosovo erfordert, das hätte dann auch eine größere Akzeptanz vor allem in der islamischen Welt zur Folge gehabt. Seiner Meinung nach: „ NATO’s campaign in Kosovo showed us that we don’t have to fight alone; it showed us how to wage war based on values and low, rather than on narrower national interests“.[23]
Seit Ende des biopolaren Systems übernehmen die US. Geheimdienste jetzt immer mehr und mehr die Tätigkeiten im Bereich der internationalen Verbrechungsbekämpfung. Eine Diffusion der Organisierten Kriminalität mit kriegerischen Elementen ist die gefährlichste seiner Art, obwohl das in der Gesellschaft manchmal als „Alltagsnormalität“ angenommen wird: OK wirkt wie Krebs: man kann sie nicht offen sehen oder spüren, aber die Gefahr wächst und kann die gesamte Gesellschaft gefährden“[24]
Die US. Geheimdienst beschäftigt sich sowohl mit dem Verkauf von Nuklearwaffen, als auch mit dem Terrorismus. Aber eine der Hauptsorgen der US. Geheimdiensten ist laut James Bamford: In den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges hat die Verbreitung von Kernwaffen wie auch Konventionellen Waffen sich zu den Hauptsorgen der US- amerikanischen Regierung hinzugestellt. Eine besondere Sorge gilt dem möglichen Verkauf von Nuklearkomponenten und Raketenteilen an Pakistan und dem Iran durch China“.[25]
Mit immer mehr lokalen und regionalen Konflikten ist der Weltfrieden in großer Gefahr, wie zum Beispiel in Mittleren Osten, am Balkan, durch Konflikte zwischen Atommächten wie Pakistan und Indien, und die Gefahr durch die Länder, die Atomwaffen haben möchten oder schon haben ( Irak, Iran, Nordkorea, Lybien)[26].
Deshalb müssten alle Arten des US. Geheimdienstes neue reformiert werden, um die neue Bedrohungen verhindern zu können, wie auch James Bamford meinte: „Heute gehören zu den wichtigen Zielgebieten der NSA die „transnationalen Bedrohungen: der Internationale Drogenhandel, Terrorismus, das organisierte internationale Verbrechen. Weitergabe von Waffen und unerlaubte Handelspraktiken“[27]
Welche Nachrichten nun gesammelt werden, hängt stark von den jeweiligen Bedrohungen ab und diese sind Änderungen unterworfen. Im inneren auf die eigene Bevölkerung bezogen können z.B. soziale Veränderungen die mit sozialen Bewegungen verbunden sind, als bedrohlich wahrgenommen werden und unter Beobachtung durch Geheimdienste festgestellt werden.

II.- Schlussbemerkung
Francis Fukuyama bezeichnet das Ende des Kalten Krieges 1989 als Ende der Geschichte. Im Gegensatz dazu argumentierte James Bamford folgendermaßen: besonders was die US. Intelligence Community angeht, beginne eine ganz neue Ära und deshalb müssten alle Arten der US. Geheimdienste neue reformiert werden. Ziel dieser Arbeit war es die Entstehung der Geheimdienste zu zeigen, wie sie organisiert und ständig kontrolliert sind. Eine der wichtigsten Teil der US. Intelligence ist die Arbeitsweise und ihre Gliederung in die vier vorgestellten Elemente.
Eine der Fragen die noch offen geblieben ist oder besser gesagt die noch keine langfristige Lösung hat, ist der Umgang der US. Intelligence Community mit den neuen Formen des Terrorismus. Der Anschlag auf das WTC und das Pentagon wie viele Experten meinen, stellen die größte Herausforderung für die Welt, vor allem für die US. Intelligence Community dar.
Schon durch die aktuelle Situation ist klar geworden, dass die Welt danach nicht mehr so aussehen wird wie vorher. Deswegen muss die US Intelligence Community eine neue Art von Krieg, nicht nur mit kriegerischen Elementen sondern auch mit politischen Mitteln entwickeln um den Krieg gegen den Terror gewinnen zu können.

III.- Quellenangabe
- Bamford James. „ NSA. Die Anatomie des mächtigsten Geheimdienstes der Welt“ München 2001
- Clark Wesley K „WAGING MODERN WAR: Bosnia, Kosovo, and the Future of Combat“ New York PublicAffairs, 2002
- Edelbacher, Maximilian; „Organisierte Kriminalität in Europa-die Bekämpfung der Korruption der OK“ Wien 1998
- Huber Peter „ Die US-amerikanischen Geheimdienste nach ende des Kalten Krieges.“ Diplomarbeit Uni –Wien, 2001
- Knightley, Phillip „ Die Geschichte der Spionage im 20 Jahrhundert. Aufbaue und Organisation. Erfolge und Niedergang der großen Geheimdienste“ Stuttgart, 1989
- http://leechuck.de/echelon/node3.html

[1] Shusky, Abram/ Sims, Jennifer: What is Intelligence. Washington 1992, S. 2. In Huber Peter „ Die US-amerikanischen Geheimdienste nach ende des Kalten Krieges.“ Diplomarbeit Uni –Wien, 2001, S.6
[2] Vgl. Knightley, Phillip „ Die Geschichte der Spionage im 20 Jahrhundert. Aufbaue und Organisation. Erfolge und Niedergang der großen Geheimdienste“ Stuttgart, 1989. S 2
[3] Huber Peter „ Die US-amerikanischen Geheimdienste nach ende des Kalten Krieges.“ Wien. 2001. S- 7
[4] Hubner Peter 2001 S. 48
[5] Ebd. S. 49
[6] Ebd. S. 64
[7] Ebd. S. 57
[8] Ebd. S. 62
[9] Ebd. S. 124
[10] Ebd. S. 124
[11] Ebd. S. 124
[12] Ebd. S. 128
[13] Ebd S. 130
[14] Vgl. ebd. S. 8
[15] Ebd. S. 8
[16] Vgl. ebd. S. 9
[17] Vgl. ebd. S. 41, 42
[18] Vgl. S .9
[19] Vgl. S. 9
[20] Vgl. S. 9
[21] http://leechuck.de/echelon/node3.html Zugriff am 22.04.2004
[22] Hubner, Peter 2001. S. 9
[23] Clark Wesley K „WAGING MODERN WAR: New York 2002. S XXXl
[24] Edelbacher, Maximilian; „Organisierte Kriminalität in Europa-die Bekämpfung der Korruption der OK“ Wien 1998. S. 29
[25] Bamford James. „ NSA. Die Anatomie des mächtigsten Geheimdienstes der Welt“ , München 2001 S. 405
[26] Vgl. Huber Peter „ Die US-amerikanischen Geheimdienste nach ende des Kalten Krieges.“ Wien. 2001. S. 91
[27] Bamford James. S. 447